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Johannes Vogel - Unterschrift
Montag, den 16. November 2009

"Jungfernrede" im Deutschen Bundestag

In der vergangenen Woche habe ich in der Generalaussprache zur Regierungserklärung meine "Jungfernrede" zum Thema Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag gehalten. In der knapp dreiminütigen Rede sprach ich über die Herausforderungen, denen sich diese Bundesregierung stellen wird, und über die geplanten Maßnahmen, die im Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP vereinbart wurden.

So soll Wachstum durch Steuererleichterungen ermöglicht werden, Bildung wieder ein Schwerpunkt werden, die sozialen Sicherungssysteme modernisiert und für die Bürgerinnen und Bürger zukunftsfähig gemacht werden, zum Beispiel indem mehr Wettbewerb bei den Krankenversicherungen Einzug hält. Darüber hinaus sollen die Ungerechtigkeiten bei Hartz IV korrigiert werden. Dazu ist nicht nur eine Verdreifachung des Schonvermögens, sondern vor allem die Verbesserung der Zuverdienstmöglichkeiten vorgesehen.

Ein Interview zur "Jungfernrede" finden Sie hier.

Außerdem gibt es Fotos und auch eine Video von der Rede.


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