> Herzlich Willkommen
Johannes Vogel - Unterschrift
Samstag, den 17. Oktober 2009

Schwarz-Gelb muss eine Modernisierungskoalition werden

Vor den entscheidenden Runden der Koalitionsverhandlungen zwischen FDP und Union habe ich mehr Mut gefordert: In mehreren Interviews stellte ich klar, was sich jetzt ändern muss - schließlich wollten genau das die Wähler. Im Hinblick auf die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP sagte ich der Welt am Sonntag, dass "Schwarz-Gelb eine echte Modernisierungskoalition" werden soll.

Das Problem: "Bei der Union hingegen sind noch nicht alle aufgewacht: Sie wollen die Politik und den Geist der großen Koalition jetzt mit einem neuen Partner fortsetzen."

Für die junge Generation sind grundlegende Änderungen im Sozialsystem das Wichtigste. "Hier dürfen wir nicht nur Finanzlücken schließen, sondern müssen in der Tat die Ursachen bekämpfen", sagte ich der WamS.

Auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit kann man schon jetzt positive Ergebnisse verzeichnen: es sind die ersten Rücknahmen von Bürgerrechtsbeschränkungen seit dem 11. September 2001. "Es ist wirklich ein großartiger Erfolg, dass die FDP die Abschaffung der Internetzensur durchsetzen konnte. Ebenso freuen wir uns angesichts der europarechtlichen Vorgaben, dass die Vorratsdatenspeicherung so weit eingeschränkt werden konnte." Bei der Online-Durchsuchung muss jedoch weiter gearbeitet werden, da dieses Instrment noch immer exisitiert. 

Das komplette Interview mit der Welt am Sonntag findet sich hier. Ein weiteres Interview im Deutschlandfunk lässt sich hier nachlesen.

 


« Zurück zur Übersicht