> Herzlich Willkommen
Johannes Vogel - Unterschrift
Donnerstag, den 24. September 2009

Zu Gast im Fernsehen: Bürgerrechte gibt es nur mit der FDP

Es sind noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl - und noch immer gibt es unentschlossene Wähler. Im Fernsehen habe ich jetzt noch einmal herausgestellt, warum nur eine starke FDP Internet-Sperren, Online-Durchsuchung und biometrische Datensammler stoppen kann.

Kurz vor der Wahl hier noch einmal eine wichtige Entscheidungshilfe: Live im Fernsehen bei N24 und bei Netzrauschen von Tagesschau stand ich Rede und Antwort und erklärte, wie wir gerade junge Wähler motivieren wollen, zur Wahl zu gehen. Auf N24 habe ich in Abgrenzung von meiner Mitdiskutantin Kathrin Henneberger (Grüne Jugend) klar gemacht, was Gelb von Grün trennt. 

Klar und eindeutig habe ich mich auch im Hinblick auf das Thema Bürgerrechte positioniert: "Man muss sich fragen: wie kann ich etwas für die Bürgerrechte erreichen bei dieser Wahl?". Denn: Wer Internet-Sperren, Online-Durchsuchung, Videoüberwachung und biometrische Daten in Pässen abschaffen will, muss die FDP wählen, damit sich etwas ändert - da kleinere Parteien wie die Piratenpartei nicht die Möglichkeit haben werden, diese Ziele in einer Regierung umzusetzen. "Das wäre eine verschenkte Stimme."

Und bei Netzrauschen habe ich versucht zu erklären, wie es praktisch funktionieren kann, die Bürgerrechte wiederzubeleben: "Mit einer FDP, die möglichst stark in Koalitionsverhandlungen geht." Denn eines ist auch klar: Eine Oppositionspartei wird es deutlich schwerer haben, solche Gesetze rückgängig zu machen.

Ich verspreche: Nach der Wahl wird sich die FDP für die Bürgerrechte einsetzen. 

Das Fernsehinterview auf N24 mit Johannes findet sich hier.

Das Interview mit Netzrauschen ist hier zu finden.


« Zurück zur Übersicht